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Ökum. Filmgottesdienst zum Neujahrstag 2021 mit Kanzelrede

Über nachstehenden Link können Sie den ökumenischen Neujahrsgottesdienst aus der Calwer Stadtkirche mitfeiern:

https://youtu.be/PdHf3bdEL64

Die Kanzelreden von Amtsrichterin Marion Wünsche finden Sie hier im Wortlaut:

Liebe Gemeinde,

Ein ungewöhnliches, ein seltsames Jahr liegt hinter uns. Und unsicher ist die Zukunft, die vor uns liegt. Das Leben läuft zurzeit nicht in vertrauten Bahnen, und wir fragen uns, ob und wann wir wieder zur Normalität zurückfinden.
Die Pandemie hat Vieles, was wir für gewiss hielten, auf den Kopf gestellt. Am Neujahrstag vor einem Jahr hätten wir niemals für möglich gehalten, unter welchen Umständen wir heute ins neue Jahr gehen.
Unser Zusammenleben in der Gesellschaft hat sich dramatisch verändert. Wir meiden Kontakte und vermissen unsere Freunde und unsere Familien schmerzlich. Wir tragen Masken, hinter denen wir um Luft ringen und versuchen, durch angelaufene Brillengläser unseren Weg zu finden. Wir haben gelernt, vor Geschäften des alltäglichen Bedarfs Schlange zu stehen und Abstand zu halten.
In dieser Situation hören wir die Worte der Jahreslosung für das neue Jahr:
Jesus Christus spricht: „Seid barmherzig, wie auch euer Vater barmherzig ist!“ Lukas 6,36
Was bedeutet „Barmherzigkeit“? Es ist ein altertümliches Wort und ebenso tiefgründig ist seine Bedeutung.
Der Duden schreibt dazu: barmherzig sein heißt, „ein Herz für die Unglücklichen haben!“
Barmherzigkeit – sagt Martin Luther – heißt, mit seinem Herzen bei den Armen zu sein.
Dabei muss arm nicht nur finanziell arm bedeuten, es gibt soviel Armut, auch sozialer, medizinischer, emotionaler Art.
Barmherzigkeit beschreibt eine Liebe, die nicht beim Beklagen des Elends der Mitmenschen stehenbleibt. Wer barmherzig ist, der handelt.
Eine solche Barmherzigkeit haben Viele in dieser Pandemie gezeigt:
Die Pflegerinnen und Pfleger in den Seniorenheimen und Krankenhäusern, die Ärzte, die freiwilligen Helfer, die Mitarbeiter in Supermärkten – sie wurden alle schon oft benannt. Aber auch alle, die in Gemeinden und unter Nachbarn einfallsreich und mit beträchtlichem Einsatz Hilfe für die Schwachen anbieten und jeder einzelne, der sich so verhält, dass er seinen Nächsten vor einer Ansteckung schützt – auch der- oder diejenige haben Barmherzigkeit in dieser unbarmherzigen Zeit gezeigt.
Wir alle warten auf ein Ende dieser schwierigen Zeit und hoffen darauf, dass ein Impfstoff uns zu einer wie auch immer gearteten Normalität führt.
Barmherzigkeit – das ist der Impfstoff für die Seele, so sagt es der Regionalbischof Dr. Hans Christian Brandy in Stade. Ein schöner Vergleich!

Herr Dekan Hartmann hat mich in diesem Jahr gebeten, die Kanzelrede zu halten und dabei nicht nur aus theologischer Sicht über die Jahreslosung nachzudenken, sondern vor allem darüber, wie es um das Verhältnis von Barmherzigkeit und rechtsstaatlicher Gerechtigkeit steht.
Was bedeutet Barmherzigkeit für einen Richter, für eine Richterin?
Ich habe den Begriff der Barmherzigkeit in meinen Gesetzestexten nicht gefunden. Vielleicht habe ich nicht lange genug gesucht, aber ich bin mir sicher, es gibt ihn dort auch nicht.
Barmherzigkeit ist auch nicht die ureigenste Aufgabe der Justiz. Recht sprechen soll die Justiz. Der Begriff der Barmherzigkeit kommt de iure bei uns nicht vor. Wir arbeiten mit Begriffen wie: Tatbestandsvoraussetzungen, Anspruchsgrundlage, Rechtswidrigkeit – aber auch mit Ermessen, Interessenabwägung, Bewährung.
Barmherzigkeit aber bedeutet, ein Herz für Arme haben! So hat es Luther gesagt.
Darf ein Richter, eine Richterin ein Herz für Arme haben?
Wenn also ein reicher Kaufmann einen armen Händler verklagt, weil der die von ihm bezogene Ware nicht bezahlen kann, darf der Richter dann sagen: ich habe ein Herz für Arme! Du armer Händler musst nicht zahlen!“
Oder darf der Strafrichter, vor dem ein Angeklagter steht, der zum wiederholten Male gestohlen hat, sagen „Du Armer, ich habe ein Herz für dich, ich bestrafe dich nicht!“?
Natürlich geht das nicht!
Im Zivilrecht kann der Inhaber eines Rechts, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen, Ansprüche geltend machen. Hierbei handelt es sich um das Recht, von einem Anderen ein Tun, ein Dulden oder ein Unterlassen zu verlangen. So steht es im BGB, dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Solche Rechte können sich direkt aus dem Gesetz oder z. B. aus einem Vertrag ergeben, wie also das Recht des Verkäufers, vom Käufer die Zahlung des Kaufpreises zu verlangen.
Wenn die Beteiligten sich nicht einigen können, kann die Sache vor Gericht gebracht werden. Dem Richter, der Richterin werden dort die Fakten vorgetragen und er muss das entsprechende Recht auf den Sachverhalt anwenden und entsprechend entscheiden.
Platz für Barmherzigkeit ist dort nicht. Dort wäre sie auch fehl am Platz. Es geht um das Recht. Barmherzigkeit ist nicht Aufgabe des Rechts.
Im Strafrecht geht es darum, ob eine Person gegen geltendes Strafrecht verstoßen hat und wie diese Person, wenn sie rechtswidrig und schuldhaft gehandelt hat, zu bestrafen ist. Es gibt keine Strafe ohne Gesetz!
Welche Strafe ein Täter oder eine Täterin erhält, ist die Frage der Strafzumessung. Dabei sind mehrere Gesichtspunkte zu berücksichtigen, u.a. die Beweggründe des Täters, das Maß der Pflichtwidrigkeit, die verschuldeten Auswirkungen der Tat, das Vorleben des Täters und auch sein Verhalten nach der Tat. Es ist nicht die Frage ob, sondern wie der Täter bestraft wird.
Hierbei hat das Gericht einen Beurteilungsspielraum. Aber die Strafzumessung darf nicht willkürlich sein, sie muss sich im Rahmen der geltenden Gesetze bewegen. Sie muss be- und entlastende Umstände berücksichtigen – aber sie darf nicht vom gesetzlichen Strafrahmen abweichen und muss nachvollziehbar sein. Auch hier findet man den Begriff der Barmherzigkeit nicht!
Und auch das ist richtig so.
In Art. 3 des Grundgesetzes heißt es „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“
Das bedeutet, hätte der Richter oder die Richterin ein Herz nur für Arme, würde er gegen das Gleichheitsgebot verstoßen.
Also ist es – und muss es – dem Richter völlig gleichgültig sein, ob jemand arm oder reich ist, aus welchem Umfeld er kommt, welchen Beruf er hat, ob er auf der Sonnenseite des Lebens steht oder ob er schon viele Schicksalsschläge erlitten hat.
Wir sehen, Barmherzigkeit und Rechtsprechung oder Gerechtigkeit gehören offensichtlich nicht zusammen. Und Gerechtigkeit kann alles andere als barmherzig sein!
Aber, da gibt es noch einen anderen Aspekt:
Im Grunde sind doch alle, die vor den Schranken des Gerichts stehen – arm dran! Keiner geht gerne vor Gericht, um dort für sein Recht zu streiten oder sich vor dem Gesetz zu verantworten.
Also dürfte der Richter, die Richterin doch für all diese Armen ein Herz haben. Das verstieße nicht gegen das Gleichheitsgebot und auch nicht gegen geltendes Recht.
Schauen wir uns also das Berufsbild des Richters genauer an:
In § 9 DRiG sind die Voraussetzungen für die Berufung eines Richters normiert:
In das Richterverhältnis darf nur berufen werden, wer
1. Deutscher im Sinne des Artikels GG Artikel 116 des Grundgesetzes ist,
2. die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt,
3. die Befähigung zum Richteramt besitzt (§§ DRIG § 5 bis DRIG § 7) und
4. über die erforderliche soziale Kompetenz verfügt.

Die erforderliche soziale Kompetenz! Finden wir es hier – das Herz für Arme?
Soziale Kompetenz bedeutet aus meiner Sicht, sich der Verantwortung des Richterberufes bewusst zu sein. Sich bewusst zu sein, in welch einschneidender Weise man in das Leben anderer Menschen eingreifen kann und muss.
Soziale Kompetenz bedeutet für mich, respektvoll mit den Menschen, die vor Gericht stehen, umzugehen. Es bedeutet für mich auch ein Hinwenden, ein Zuhören, ein Interesse an diesen Menschen zu haben.

Mir wird immer unvergesslich bleiben, wie dies ein Kollege, der Vorsitzender einer großen Strafkammer war, vor vielen Jahren praktiziert hat. Er hatte ein Strafverfahren gegen vier mehrfach vorbestrafte Männer zu führen, die als „gemeingefährlich“ galten. Sie wurden mit Hand- und Fußfesseln in den Gerichssaal geführt, bewacht von Polizeihunden. Dieser Kollege hat die Hunde aus dem Gerichtssaal führen und den Gefangenen die Fußfesseln abnehmen lassen, bevor er mit der Verhandlung begann. Und er hat die Verhandlung in einer Art und Weise geführt, die den Angeklagten ihre Würde als Menschen gelassen hat. Die Angeklagten wurden alle von der Strafkammer zu hohen Haftstrafen verurteilt und dennoch haben zwei von ihnen dem Kollegen aus der Haft geschrieben und sich dafür bedankt, dass sie zum ersten Mal in ihrem Leben menschlich behandelt worden seien!
Art. 1 unseres Grundgesetzes ist der Grundpfeiler unseres Rechsstaats:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“
Das gilt immer und überall und vor allem vor Gericht!
Wer die Würde des Menschen achtet, der ist barmherzig!
Und noch an einer anderen Stelle, da hat die Barmherzigkeit selbst ihren Platz in der Rechtsprechung. Barmherzigkeit ist das Motiv für eine Entscheidung aus Gnade!
Mit einer Gnadenentscheidung verzichtet der Staat auf die Bestrafung eines rechtskräftig Verurteilten, weil besondere Umstände eingetreten sind, die im Einzelfall den Erlass oder die Ermäßigung der Strafe erforderlich machen um eine unbillige Härte zu vermeiden.
Hier finden wir es – das Herz für Arme. Doch der Richter, die Richterin selbst fällt keine Gnadenentscheidung, das ist Aufgabe des Bundespräsidenten und der Ministerpräsidenten der Länder bzw. der von den jeweiligen Landesverfassungen bestimmten Organe.
Auch wenn es aus religiöser Sicht auf den ersten Blick enttäuschend sein mag, dass es für Barmherzigkeit in der Rechtsprechung nur so wenig Raum gibt, so ist dies doch folgerichtig. Im Gegenteil, es wäre unerträglich, wenn das Wohl und Wehe der Menschen, die vor Gericht stehen von der Gesinnung eines Richters oder einer Richterin abhängen würde. Alle, die vor Gericht stehen, haben ein Recht auf ein rechtsstaatliches Verfahren.
Weil aber das Grundgesetz und seine Rechtststaatsgarantien nur im Verhältnis zwischen Bürgern und dem Staat gelten ist die Aufforderung Jesu für unser menschliches Miteinander wichtig:
„Seid barmherzig, wie auch euer Vater barmherzig ist!“
Lukas erzählt, dass Jesus auf einem Feld zu einer großen Menschenschar gesprochen hat. Eine besondere Energie war von ihm ausgegangen und fesselte die Menschen, die ihm zuhörten.
Jesu Liebe führt uns zur Barmherzigkeit. Diese Barmherzigkeit hat eine Energie, die unser Leben verändern kann.a Eine solche Energie, die heilt und Kraft gibt, die brauchen wir in diesen Zeiten auch.
Ich wünsche Ihnen und uns allen ein gutes neues Jahr und eine Kraft, die unser Leben verändert! Amen!

Frau Marion Wünsche, Richterin